Die Stellungnahme der European Copyright Society zum Verfahren »Kwantum Nederland und Kwantum België« des EuGH (C-227/23) beleuchtet die zentralen Rechtsfragen und plädiert dafür, diesen auch durch legislative Maßnahmen zu begegnen. Eine bearbeitete Version der Stellungnahme hat der Kluwer Copyright Blog veröffentlicht.

Den an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gerichteten Vorlagefragen liegt ein Rechtsstreit in der Niederlande zugrunde. Das Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs der Niederlande stellt die Anwendung des »Gegenseitigkeitstests« aus Artikel 2 Abs. 7 der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst im Lichte des harmonisierten Urheberrechts und der »RAAP«-Entscheidung des EuGH (C-265/19) infrage. 

Die European Copyright Society befürwortet einen nuancierten Ansatz bei der internationalen Anwendung von EU-Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, bei dem die Regelungen internationaler Übereinkommen wie der Berner Übereinkunft als Teil der EU-Rechtsordnung angemessen berücksichtigt werden.

Dokumente:

• Beitrag auf Kluwer Copyright Blog vom 2. Mai 2024
• Stellungnahme der European Copyright Society vom 16. April 2024
• Vorlagefragen in der Rechtssache C-227/23 vom 11. April 2023

Institutionen:

• EuGH